Im Januar kommenden Jahres soll in Graz ein neuer Gemeinderat gewählt werden und schon jetzt sind die Parteien auf der Suche nach einem heißen Wahlkampfthema fündig geworden: die Einführung einer Umweltzone, sowie die untrennbar damit verbundenen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge älteren Baujahres, beschäftigen im Moment die führenden Köpfe der Parteien. Landesrat Gerhard Kurzmann von der FPÖ spricht von einem Werteverlust von knapp 700 Millionen Euro, sollte die Einführung wirklich durchgesetzt werden.
Thema könnte schon bald wieder vom Tisch sein
Eventuell kann die Debatte aber gar nicht mehr zu Wahlkampfthema gemacht werden, da der Grazer Oberbürgermeister Nagl (ÖVP) in Absprache mit seiner Koalitionspartnerin Lisa Rücker von den Grünen eine erneute Studie zur Umsetzung der Umweltzone in Auftrag gegeben hat. Bereits im Juni soll dann über eine Einführung, entweder noch in diesem oder aber im kommenden Herbst, abgestimmt werden. Rücker drängt ihrerseits auf die kurzfristige Lösung.
Für die FPÖ ist die Umweltzone schon längst Wahlkampfthema
Mit seinem Spruch: “Wer ÖVP wählt, muss damit rechnen, künftig auf sein Auto verzichten zu müssen.” hatte FPÖ-Stadtrat Mario Eustacchio das Thema praktisch schon in den Wahlkampf eingeschlossen. Für ihn ist es eine Selbstverständlichkeit das Thema im Wahlkampf zu propagieren. Seine Argumente gegen eine Umweltzone sind die praktische Auflösung des Problems durch den automatischen Flottentausch sowie verbesserte Kehrdienste und die Schaffung von Anreizen zur verstärkten Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Sein Kollege von der FPÖ, Landesrat Gerhard Kurzmann, hat für den 5. Mai eine Sitzung geplant, bei der alle Beteiligten noch einmal zusammenkommen und ihre jeweiligen Standpunkte miteinander diskutieren sollen.
Bild: sebastian_v, flickr
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